Kommentare für Kai Buschmann

Kommentar zu Vom prallen Sandwich „Realschule Remseck“ von Kai Buschmann

Kai Buschmann — Sun, 01 Aug 2010 21:20:13 +0000

Die Erweiterung der Realschule passierte am 27.7.2010 den Gemeinderat. Fünf Klassenzimmer, Multifunktionsräume und eine Mensa entstehen. Hierfür hatte die FDP jahrelang gekämpft. Wir freuen uns über diesen späten aber nun doch gefassten Beschluss, der die Raumprobleme an der Realschule löst und endlich die Ganztagsschule an der Schule in Remseck möglich macht, die sie von Anfang an wegen ihrer peripheren Lage am dringendsten gebraucht hat. Nach Abzug der Schulbauförderung durch das Land muss Remseck hierzu 1,8 Mio € stemmen. Der Finanzierungsvorschlag des Kämmerers: Rückführung des Darlehens der Stadt an die Stadtentwässerung um 1,8 Mio € und Ersatz dort durch ein Kapitalmarktdarlehen. Seit Jahren hatte die FDP auf dieses „Sparkässle“ der Stadt aufmerksam gemacht. Immer hieß es von Seiten der Verwaltung, die Umwandlung sei nicht sinnvoll. Nun geht es doch!

Kommentar zu Kein Afghanistan: Busse vor Ort nicht in regionale Hand von Kai Buschmann

Kai Buschmann — Fri, 14 May 2010 09:06:26 +0000

Nachdem ich nun ein Jahr die Diskussion in der Region um die Verkehrsverträge verfolgt habe, kann ich über die verworrene Situation bezüglich der Verträge zwischen den beteiligten Partnern nur den Kopf schütteln. Hier muss mehr Transparenz und Klarheit ins System. Die FDP Fraktion in der Regionalversammlung ist daher zu der Auffassung gekommen, dass es im Sinne von Klarheit vernünftig ist, den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr bei der Region zu bündeln.
Die Stuttgarter Nachrichten berichteten am 14.5. über die FDP-Position: “Wolfgang Weng(FDP) sagte, die Beteiligten auf allen Seiten seien praktisch alle im öffentlichen Dienst tätig und müssten 70 Prozent ihrer Arbeitskraft aufwenden, um zu versuchen, die anderen über den Tisch zu ziehen.
Das Land müsse die Kompetenz für den öffentlichen
Nahverkehr ganz dem VRS geben.” Letzteres in der Berichterstattung ist unzutreffend. Gemeint ist der schienengebundene öffentliche Nahverkehr. Dass die Busse vor Ort nicht in regionale Hand gehören, ist Konsens in der FDP Fraktion.

Kommentar zu Nahtoderfahrung im Neckartal von Jörg

Jörg — Sat, 01 May 2010 21:25:19 +0000

Hab auf dieser Webseite einige interessante Infos gefunden:

http://www.frogged.de/nahtoderfahrungen-was-nach-dem-tod-kommt.html

Die Berichte von Betroffenen beeindrucken schon sehr.

Kommentar zu O`zapft is! von Kai Buschmann

Kai Buschmann — Sat, 13 Mar 2010 14:45:42 +0000

Am 6.3.2010 wurde Kai Göbel von der Beraterfirma Deloitte von der Stuttgarter Zeitung zur Pipeline interviewt:
StZ: “Die Pipeline durchquert Gegenden, die sehr ländlich geprägt sind. Glauben Sie, dass man Vorteile der Leitung dort spüren wird?”
Göbel: “Ich halte Unternehmensneuansiedlungen für wenig wahrscheinlich, welche die Pipeline anzapfen. Wichtiger ist, dass die Nachfolgeindustrien wie die Plastikbranche, Automobilhersteller und -zulieferer in der Fläche sitzen. Vor allem in Baden-Württemberg sind viele von der Verfügbarkeit der chemischen Vorprodukte abhängig.”
Die Einschätzung zur Anzapfung bleibt abzuwarten. Die Argumentation von Deloitte ist widersprüchlich.
Eine Stellungnahme der Verwaltung des Verbandes Region Stuttgart zur Anfrage der FDP-Regionalfraktion vom 7.11.2009 liegt bisher nicht vor. Damals hatte die FDP angefragt:

1. Wie weit wurde durch den Verband Region Stuttgart beziehungsweise die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Region Stuttgart (WRS) schon geprüft, welche Firmen in den Kreisen Ludwigsburg und Rems-Murr in der Nähe der Trasse der geplanten Ethylen-Pipeline für einen Anschluss an die Pipeline in Frage kommen?

2. Wurden bereits Gespräche mit Firmen in dieser Frage geführt? Gibt es schon Interessenten aus dem Bestand für einen Anschluss?

3. Gibt es Anfragen für Neuansiedlungen aufgrund des Pipeline-Angebots?

4. Wie stuft die Verbandsverwaltung beziehungsweise die WRS die mit dieser Pipeline verbunden wirtschaftlichen Möglichkeiten für die Region ein?

Kommentar zu Wettrennen zwischen Neubau und Plakat in der Sonnenhalde von Kai Buschmann

Kai Buschmann — Sun, 07 Mar 2010 17:49:14 +0000

Der Artikel scheint der Psyche des CDU-Ortsvorsitzenden stark zugesetzt zu haben. Fast vier Monate später nimmt er jetzt im Amtsblatt darauf Bezug und weist darauf hin, dass in Aldingen auch noch ein FDP-Plakat hängt. Auf dieses Plakat hat uns jedoch noch niemand aufmerksam gemacht, im Gegensatz zu obigem Vorgang bei der CDU. Aber warum sollte man auch korrekt Berichterstatten im Blättle, wenn Nebel werfen doch so schön ist …

Kommentar zu Ein Fischbrunnen für Remseck von Erika Schellmann

Erika Schellmann — Sun, 07 Feb 2010 13:27:19 +0000

Hallo Kai, es ist ein Genuss deinen Artikel
“Ein Fischbrunne für Remseck” zu lesen.

Danke für die sachliche Zusammenfassung der Haushaltsverabschiedung am 2. Februar, der ich persönlich beiwohnte.

Die Idee mit dem Fischbrunnen beim “Haus der Bürger”
finde ich genial, das hätte was.
Da hätten wir alle viel Spaß.

Erika

Kommentar zu Bürgerentscheid und Bundestagswahl von Gerhard Raith

Gerhard Raith — Mon, 30 Nov 2009 10:25:38 +0000

Hallo Herr Buschmann,
könnten Sie nicht – wie im FDP-Forum – Beitragsschreiber automatisch darauf hinweisen, sobald eine Antwort auf einen Beitrag erfolgt ist? Ihre Antwort vom 18.10.2009 habe ich erst heute durch Zufall entdeckt.

Danke für Ihre Antwort, die ich aber auch nicht ganz nachvollziehen kann: Sie und Herr Bohnert hatten sich doch auf der damaligen Klausursitzung in Gronau mit der rechtlich nicht haltbaren Aussage des OB zufrieden gegeben, ein Bürgerentscheid sei zur Großen Kreisstadt rechtlich nicht möglich! Wenn ich mich richtig erinnere, war ich der einsame Rufer in der Rechtswüste Remseck, der die falsche Rechtsauskunft es OB öffentlich und im Gemeinderat kritisierte!

Beispiele:
OB lt. LKZ18.09.2001: “… der Bürgerentscheid nach derzeitigem Kenntnisstand der Verwaltung rechtlich
gar nicht möglich.”

OB-Schreiben vom 02.10.2001: “Ob eine Gemeinde den Antrag auf Verleihung des Titels “Große Kreisstadt” stellt, ist nach allgemeiner rechtlicher Auslegung ausschließlich eine Entscheidung des Gemeinderats. Ein Bürgerentscheid ist nicht zulässig.”

OB lt. Neckarblick vom 10.10.2001: “… dass eine Überprüfung der Verwaltung ergeben hätte, dass ein Bürgerentscheid in dieser Frage gar nicht zulässig ist.”

Mit Schreiben vom 9.12.2002 fragte mich der OB wegen meines Leserbriefs vom 6.12.2002 völlig unbedarft: “Da ich mich an eine solche Aussage (kein BB/BE möglich!) nicht erinnern kann, möchte ich Sie bitten, mir zu belegen, wann und bei welcher Gelegenheit ich eine solche Aussage gemacht haben soll.”

Welch schlechtes Gedächtnis des OB (kognitive Komplexitätsreduktion?) angesichts des damaligen Presserummels um die “Schuld” der FDP-Räte, dass die Klausurtagung fast geplatzt wäre!

Kommentar zu Mailaffäre rasch beenden von Gerhard Raith

Gerhard Raith — Mon, 30 Nov 2009 09:56:55 +0000

Gibt es jetzt endlich eine Dienstvereinbarung nach dem Muster der Ministerien oder eine selbstgestrickte, vielleicht fehlerbehaftete?
Was machen Sie bzw. die FDP, wenn der OB Ihrer berechtigten Aufforderung zur Entschuldigung nicht nachkommt – und danach sieht es ja aus?
Gibt es was Neues hierzu aus dem Rathaus?

Kommentar zu Floraxenophobia von Gerhard Raith

Gerhard Raith — Mon, 30 Nov 2009 09:49:27 +0000

Nachtrag:
Es ist jetzt 10.49 Uhr. Sie haben noch nicht auf Winterzeit umgestellt!

Kommentar zu Floraxenophobia von Gerhard Raith

Gerhard Raith — Mon, 30 Nov 2009 09:48:17 +0000

Hallo Herr Buschmann,
Sie kennen bestimmt meinen Beitrag im FDP-Forum vom 25.11.2009, in dem ich u. a. geschrieben habe:
In der gestrigen LKZ gesteht BM Melchior freimütig ein, dass im Wohngebiet Steige in NR “gegen die Bauvorschrift verstoßen wurde”. Wäre dieser Verstoß gegen den Bebauungsplan nicht auch einen Kommentar wert?
Außerdem: Für das Verständnis des tatsächlich im DUDEN zu findenden Begriffs “Nahtoderfahrung” braucht man zwar kein Latinum, stellt aber für den Normalsterblichen ein ungewöhnliches Wortungetüm dar, das allenfalls mit Bindestrich verwendet werden sollte (Nah-Toderfahrung/Nahtod-Erfahrung).